- Datenschutz in der Arztpraxis

Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

Impressum  -   Disclaimer   -      AGBs    
                                

Bayerisch medizinisches DatenschutzBüro
Marianne Stelzer
Reinhard Knoblich
Dipl.Ing.(FH) Informationstechnik
Datenschutzbeauftragter TÜV, Datenschutz-Auditor TÜV
unabhängiger Sachverständige/Gutachter
Mitglied im Berufsverband der Datenschuzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

Steuernummer 112/237/60114


diese
Seite
drucken

Seite drucken

Am Grasrain 2, 85617 Assling                                
Tel.08092-863 541,                                               
Fax 08092-20147                                                  
info@datenschutz-arzt.de                                       

Disclaimer:
1. Haftungsbeschränkung
Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Mit der reinen Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande.
2. Externe Links
Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
3. Urheber- und Leistungsschutzrechte
Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.
Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.
4. Datenschutz[1]
Durch den Besuch der Website des Anbieters können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.
Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.
Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.
5. Besondere Nutzungsbedingungen[2]
Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

Quelle: Disclaimer von Juraforum.de &  & Experten-branchenbuch.de

AGBs:
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bayerisch medizinischen Datenschutzbüro, 85617 Aßling
1. Allgemeines
Unseren sämtlichen, auch künftigen Lieferungen und Leistungen liegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichungen und Ergänzungen gelten als widersprochen und ausgeschlossen, sofern wir nicht schriftich zugestimmt haben.
2. Angebote und Auftragserteilung
Die Angebote des Bayerisch medizinischen Datenschutzbüro sind stets freibleibend. Bestellungen gelten als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind oder faktisch ausgeführt wurden. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben im Kaufangebot im Zuge des technischen Fortschrittes bleiben vorbehalten. Der Besteller verpflichtet sich, hieraus keinerlei Rechte gegen das Bayerisch medizinische Datenschutzbüro herzuleiten.
3. Lieferzeiten
Liefertermine und -fristen gelten für uns unverbindlich, es sei denn, sie sind von uns im Einzelfall schriftlich als verbindlich bestätigt worden Ausgenommen im letzten Fall berechtigt eine Überschreitung den Käufer nicht zu irgendwelchen Ansprüchen. Alle Fristen und Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung. Wir behalten uns vor, Lieferungen und Leistungen an den Käufer nur dann vorzunehmen, wenn uns sämtliche fälligen Forderungen aus vorangegangenen Lieferungen und Leistungen beglichen sind. Im Falle des Annahmeverzuges des Käufers steht uns das Recht zu, über die vom Käufer gekaufte Ware anderweitig zu verfügen.
4. Versand und Gefahrenübergang
Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Käufers. Für Verpackung und Transport übernehmen wir keine Haftung. Die Gefahr
geht ab dem Zeitpunkt an den Transporteur auf den Käufer Ober. Liefert das Bayerisch medizinische Datenschutzbüro selber aus, hat sie ab Verlassen der Ware aus Ihren Geschäftsräumen die Stellung als Transporteur im obigen Sinne. Eine Versicherung für Transportschäden hat der Käufer auf eigene Rechnung zu veranlassen. Bei etwaigen Rücksendungen durch den Käufer trägt dieser das Risiko des Versandes bis zum Eintreffen in unseren Geschäftsräumen. Etwaige Rücksendungen haben in jedem Falle fracht­frei zu erfolgen.
5. Preise
Unsere Preise verstehen sich ausschließlich der Kosten für Versand und Transportversicherung zuzüglich der jeweiligen Mehrwertsteuer. Bei Lieferungen, die vereinbarungsgemäß später als 2 Monate nach Darum der Auftragserteilung erfolgen, gilt der zur Zelt gültige Verkaufspreis.
6. Zahlung
Wird der Käufer zum ersten Mal beliefert, ist die Rechnung bei Lieferung rein netto ohne jeglichen Abzug sofort zahlbar, bei Erstinstallation nach der Inbetriebnahme oder ordnungsgemäßen Übergabe mit Protokoll an den Käufer. Alle weiteren Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen rein Netto zu bezahlen soweit schriftlich keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Gerät der Käufer in Verzug, sind wir berechtigt, vom Verzugszeitpunkt Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Bayerisch medizinischen Datenschutzbüros. Der Käufer ist ohne schriftliche Genehmigung nicht zur Weiterveräußerung der Waren, insbesondere der Software, auch nicht unentgeltlich berechtigt. Bei Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere Pfändung, verpflichtet sich der Käufer, auf das Eigentum des Bayerisch medizinischen Datenschutzbüros hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.
8. Gewährleistung
Für die von uns erstellte Software übernehmen wir die Garantie für 2 Jahre., für die von uns gelieferte Hard- und Software gelten die Garantiebestimmungen des Herstellers. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, entfällt jede Gewährleistung. Der Käufer hat Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Produktes schriftlich mitzuteilen. Im Falle einer Mitteilung des Käufers, dass die Produkte nicht der Gewährleistung entsprechen, können wir verlangen, dass
a) das schadhafte Teil bzw. Gerät mit vorausbezahlter Fracht zur Reparatur und anschließender Rücksendung an uns geschickt wird;
b) der Käufer das schadhafte Teil bzw. Gerät bereithält und ein von und be­stellter Techniker zum Käufer geschickt wird, um die Reparatur vorzunehmen.
Falls der Käufer verlangt dass Gewährleistungsarbeiten an einem von ihm bestimmten Ort vorgenommen werden, können wir dem Verlangen entsprechen: Rechts Ansprüche seitens des Käufers hierauf bestehen jedoch nicht. Über die Nachbesserung hinausgehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrunde, insbesondere Wandlung, Minderung oder Schadenersatz irgendwelcher Art, insbesondere Folgeschäden sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für Schaden­ersatzansprüche des Kunden aus Verschulden bei Vertragsabschluß, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten aus positiver Vertragsverletzung insbesondere für Mangelfolgeschäden, aus unerlaubter Handlung oder sonstigen Rechtsgründen; es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bei uns. Das Bayerisch medizinischen Datenschutzbüro ist zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet, wenn der Käufer seinerseits seine Vertragsverpflichtungen erfüllt hat. Gewährleistungs­ansprüche stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.
9. Schutz und Urheberrechte
Die von dem Bayerisch medizinischen Datenschutzbüro erstellte Software wird nur in Lizenz an den Kunden verkauft Der Kunde ist zu keiner Zeit berechtigt, Kopien der Software - außer zu Archiv - oder Sicherungszwecken - anzufertigen oder weiterzureichen, auch nicht unentgeltlich. Für Fremdsoftware gelten die Lizenzbedingungen des jeweiligen Herstellers. Für die Erstellung von Software im Kundenauftrag gelten abweichend folgende Bedingungen:
9.1. Gegenstand
Gegenstand dieses Vertrages ist die vereinbarte Dienstleistung, die nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Berufsausübung durch qualifizierte Mitarbeiter des Bayerisch medizinischen Datenschutzbüro geführt wird.
9.2. Leistungsumfang
Die Aufgabenstellung, Vorgehensweise und der einzuhalten Terminplan sind in dem jeweiligen Auftrag gesondert geregelt. Änderungen. Ergänzungen und/oder Erweiterungen der vereinbarten Leistungen oder Vorgehensweise bedürfen der Schriftform
10. Geheimhaltung
Das Bayerisch medizinischen Datenschutzbüro und alle Mitarbeiter verpflichten sich, über geschäftliche oder betriebliche Angelegenheiten des Auftraggebers Stillschweigen zu bewahren.
11. Erstellung von Individual-Software und Beratung
Der Auftraggeber verpflichtet sich:
11.1. Die im Rahmen des Auftrages gefertigten Berichte, Programme, Entwürfe, Zeichnungen usw. nur für eigene Zwecke zu verwenden.
11.2. Bei Aufträgen, die an einem Großrechner zu erledigen sind, ausreichend Arbeitsmaterial Rechenzeit und einen Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen. Der Vertrag endet mit dem Ablauf der vereinbarten Zeit, bzw. bei Erfüllung der vereinbarten Leistung.
Der Vertrag kann von beiden Seiten aus wichtigem betrieblichen Grund mit einer Frist von 8 Wochen zum Monatsschluss schriftlich gekündigt werden. In diesem Falle ist die vereinbarte Leistung pro rata temporis (Verhältnis der abgelaufenen Zeit zur ursprünglichen vereinbarten Zeit) durch den Auftraggeber zu zahlen.
12. Haftung
Das Bayerisch medizinischen Datenschutzbüro haftet für die von ihr oder ihren Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden bis zur Höhe der Vergütung, maximal jedoch bis Euro 5.000,-
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Als Gerichtsstand gilt 85560 Ebersberg als vereinbart.
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien Gewollten am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für ergänzungsbedürftige Lücken.

 
Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü